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AGB Onlineshop

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Webshop) der POLIBOY Brandt & Walther GmbH

1. Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zu erbringenden Geschäftsbeziehungen zwischen dem Webshopanbieter, der POLIBOY Brandt & Walther GmbH (nachstehend „POLIBOY” oder „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden (nachstehend auch „Käufer“ genannt). Sie gelten ausschließlich, soweit die vertragsschließenden Parteien nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbaren. Sie gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, dass POLIBOY diesen ausnahmsweise zustimmt.

Etwaige irrtumsbedingte Fehler im Webshop des Verkäufers dürfen vom diesem berichtigt werden, ohne dass er für Schäden aus diesen Fehlern zur Verantwortung gezogen werden darf.

2. Begriffsbestimmungen

Innerhalb dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen folgende Begriffe die nachfolgend beschriebene Bedeutung haben:

Kaufpreis; Währung          Alle Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 
Warenbeschreibung Die im Webshop enthaltenen Angaben über Leistungen, Maße, Gewichte usw. sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
Ebenso sind alle weiteren zu diesen Angaben gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen usw. unverbindlich.
Verbraucher Alle in § 13 BGB beschriebenen Personen.
Unternehmer Alle in § 14 BGB beschriebenen Personen.

3. Vertragsschluss

a) Bei Bestellung über den Webshop des Verkäufers auf der Website www.poliboy.de stellen die dort aufgezeigten Waren kein Angebot dar. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an den Verkäufer ab, einen Vertrag mit ihm zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware kann der Verkäufer dieses Angebot annehmen. Zunächst erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

b) Bei der Bestellung über den Onlineshop des Verkäufers umfasst der Bestellvorgang insgesamt 5 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein und bestätigt die Zustimmung zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Lesen der Widerrufsbelehrung. Im dritten Schritt wählt der Kunde, wie er bezahlen möchte. Im nächsten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf 'Kostenpflichtig bestellen' an den Verkäufer absendet. Das Angebot kann nur abgegeben werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button „Sie bestätigen hiermit, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung gelesen haben und diese akzeptieren“ die AGB akzeptiert und bestätigt, die Widerrufsbelehrung gelesen zu haben.

4. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext zwischen dem Kunden und dem Verkäufer wird von dem Verkäufer gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor Versendung an den Verkäufer ausdrucken, indem er vor dem letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion des Browsers nutzt. Der Verkäufer sendet zudem mit der Bestellbestätigung, welche sämtliche Bestelldaten enthält, auch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail an den Kunden.

5. Zahlungsbedingungen

a) Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal, Rechnung, Lastschrift oder Kreditkarte und wird über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt.

b) Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

c) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und innerhalb von 10 Tagen auf das in der Rechnung angegebene Konto der Verkäufers zu entrichten.

d) Im Falle einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift erhebt POLIBOY einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 3,00. Der Kunde kann nachweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.

6. Versand

a) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 14 Tagen, soweit keine anderen Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart wurden. Die Lieferzeiten beginnen mit Zahlungseingang. Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift beginnen die Lieferzeiten mit Auftragsbestätigung.

b) Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Ein Versand außerhalb Deutschlands ist nur auf gesonderte Anfrage möglich. Für einen Versand außerhalb von Deutschland gelten abweichende AGB.

c) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden vorübergehend keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich mit. Ein Vertragsschluss kommt in diesem Fall nur zustande, wenn der Kunde gegenüber dem Verkäufer ausdrücklich erklärt, die vorübergehende Lieferschwierigkeit abwarten zu wollen und der Verkäufer dieser Vorgehensweise zustimmt. Überschreitet die Lieferschwierigkeit einen Zeitraum von zwei Monaten, steht den Parteien jeweils ein Rücktrittsrecht zu. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer in jedem Fall von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

7. Versandkosten und Mindestbestellwert

a) Die Versandkosten pro Bestellung betragen 4,95 € soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. In diesem Fall übernimmt der Verkäufer die Kosten für die Hinsendung. Die Kosten für die Rücksendung der Ware hat in jedem Fall der Käufer zu tragen.

b) Es gibt keinen Mindestbestellwert.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher POLIBOY gegen den Kunden zustehenden Forderungen im Eigentum von POLIBOY (Vorbehaltsware).

9. Mängelrechte, Garantien

a) Soweit der Kunde Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

b) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend:

aa) Die Ware ist vertragsgemäß, wenn sie im Zeitpunkt des Gefahrübergangs von der vereinbarten Beschaffenheit nicht oder nur unerheblich abweicht. POLIBOY haftet nicht für die Verschlechterung oder den Untergang oder die unsachgemäße Behandlung der Ware nach Gefahrübergang.

bb) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Mängelansprüche bestehen nur, wenn Mängel unverzüglich schriftlich gerügt werden. Versteckte Mängel, die erst später in Erscheinung treten, müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich gerügt werden. Der Kunde hat POLIBOY dabei unverzüglich Gelegenheit zu einer Überprüfung der beanstandeten Ware zu geben und POLIBOY auf deren Kosten Proben zur Verfügung zu stellen. Bei unberechtigten Beanstandungen behält sich POLIBOY die Weiterbelastung dieser und der sonstigen Überprüfungskosten vor.

cc) Bei Vorliegen eines Mangels wird POLIBOY nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder durch Nachbesserung leisten. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Kunde POLIBOY eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzen, nach deren fruchtlosen Ablauf er den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten kann. Rechte auf Schadenersatz stehen ihm nur unter den Voraussetzungen der nachfolgenden Ziffer 10. zu.

dd) Mängelansprüche verjähren bei neuen Waren binnen eines Jahres ab gesetzlichem Verjährungsbeginn, soweit nicht die Tatbestände der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 479, 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB erfüllt sind; dann gilt die gesetzliche Frist. In den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit gelten die gesetzlichen Regelungen. Nachbesserung und Ersatzlieferung lassen die Verjährungsfrist nicht neu beginnen.

ee) Die Übernahme einer Garantie durch POLIBOY bedarf einer ausdrücklichen Erklärung.

ff) Soweit ein Hersteller eine Garantie für die Beschaffenheit von gelieferten Waren oder dafür, dass die Waren für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält, übernimmt, stehen dem Kunden unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche die Rechte aus der Garantie zu den in der Garantieerklärung und der einschlägigen Werbung angegebenen Bedingungen ausschließlich gegenüber dem Hersteller zu. Herstellergarantien sind nicht automatisch solche von POLIBOY.

10. Haftung

a) Die vorstehende Ziffer 9. regelt die Mängelrechte für die Lieferungen und Leistungen abschließend und schließt sonstige Mängel- und Schadensersatzrechte jeglicher Art und ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Rechts, insbesondere wegen Pflichtverletzungen aus einem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung sowie für Ansprüche auf Ersatz entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Kunden aus.

Dies gilt nicht für den Fall der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Fällen aus schuldhaften Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet POLIBOY - außer in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit und der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist damit nicht verbunden.

b) Soweit die Haftung von POLIBOY ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungs-gehilfen.

c) Höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare Umstände wie Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht durch POLIBOY schuldhaft herbeigeführt worden sind, berechtigen nicht zu Schadenersatzansprüchen.

11. Datenschutz

a) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von dem Verkäufer Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

b) Bei einem Besuch des Webshops werden die IP-Adresse, das Datum, die Uhrzeit, der Browsertyp, das Betriebssystem des von dem Kunden genutzten Computers sowie die von ihm betrachteten Seiten des Webshops protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind dem Verkäufer dadurch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

c) Die personenbezogenen Daten, die der Kunde dem Verkäufer z.B. bei der Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z.B. der Kundenname sowie die Kontaktdaten), werden von dem Verkäufer nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und zu dem Zweck, zu dem der Kunde die Daten übermittelt hat, verarbeitet. Die Kundendaten werden von dem Verkäufer ausschließlich an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung der Zahlungen gibt der Verkäufer die Zahlungsdaten des Kunden an den mit der Zahlung beauftragten Zahlungsdienstleister weiter.

d) Der Verkäufer versichert, dass er – vorbehaltlich einer gesetzlichen Verpflichtung oder einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung des Kunden – keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weitergibt. Soweit der Verkäufer zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung:

Personenbezogene Daten, die dem Verkäufer über seine Website mitgeteilt wurden, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem der Kunde sie dem Verkäufer anvertraut hat. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Rechte des Kunden:

Sollte der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht (mehr) einverstanden sein oder sollten diese unrichtig geworden sein, wird der Verkäufer auf entsprechende Weisung des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der betroffenen Daten veranlassen. Auf Wunsch erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, welche der Verkäufer über ihn gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden sowie für Auskünfte, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung über/von personenbezogenen Daten, kann sich der Kunde an

POLIBOY Brandt & Walther GmbH
Tornéestraße 5, 28865 Lilienthal
Telefon +49 (0) 4298 46 62-0
Telefax +49 (0) 4298 46 62-11
Email: info@poliboy.de

wenden.

Links auf anderen Websites:

Soweit der Verkäufer von seinem Internetangebot auf Websites Dritter verweist oder verlinkt, übernimmt er keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherung dieser Websites. Da der Verkäufer keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sollte der Kunde die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

12. Schlussbestimmungen

a) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

b) Gerichtsstand für alle gegenseitigen Rechte und Pflichten ist Lilienthal, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist. POLIBOY ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz oder einem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

c) Soweit sich nicht aus Vorstehendem anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz von POLIBOY.

d) Sollten Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden und/oder dieser Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Regelung soll eine Neuregelung treten, die dem verfolgten Regelungszweck soweit wie möglich entspricht.

e) Verbraucherschlichtung: Hiermit informieren wir Sie darüber, dass POLIBOY nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilnimmt und dazu auch nicht verpflichtet ist.